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Tammy

Profi

Beiträge: 543

Wohnort: NRW

41

Sonntag, 1. April 2012, 16:05

:thumbsup:
Ich bin die Schnellste :

Während andere noch stolpern - liege ich schon auf der Fresse .

Beiträge: 576

Wohnort: Bielefeld

Beruf: Rentier

42

Donnerstag, 26. April 2012, 01:05

Verkündung des Urteils des Landgericht Osnabrück vom 05.04.2012

..... hat die 12. Zivilkammer des LG Osnabrück auf mündliche Verhandlung vom 17.02.2010 ....... für Recht erkannt:

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts Papenburg vom 15.12.2010 wir auf ihre Kosten zurückgewiesen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Revision wird nicht zugelassen.

Entscheidungsgründe
Die zulässige Berufung hat in der Sache keinen Erfolg.

Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Löschung der beanstandeten Foreneinträge gem. §§ 823 Abs. 1 i.V.m. § 1004 BGB analog. Die Einträge sind vom Amtsgericht zutreffend als Werturteile eingestuft worden. Die kritischen Bewertungen ihrer beruflichen Tätigkeit sind von der Klägerin hinzunehmen, weil sie unter voller Würdigung der beiderseitigen Rechte durch die Meinungs- und Medienfreiheit des beklagten Vereins gedeckt sind.
....
Wie das Amtsgericht ebenfalls zutreffend ausgeführt hat, enthalten die beanstandeten Äußerungen weder eine Schmähkritik noch eine Angriff auf die Menschenwürde der Klägerin .........

Allerdings wird das Persönlichkeitsrecht der Klägerin durch die beanstandeten Äußerungen beeinträchtigt, da die Klägerin nach dem darin enthaltenen Tatsachenkern vorgeworfen wird, sie habe wiederholt und ständig gegen tierschutzrechtliche Vorschriften verstoßen und sie sei mit ihrer Tierhaltung umgezogen, um Sanktionen der Behörden zu entgehen. Auch wenn sich wertende und tatsächliche Elemente in einer Äußerung vermengen, dass diese insgesamt als Werturteil anzusehen sind, kann die Richtigkeit der tatsächlichen Bestandteile im Rahmen dieser Abwägung eine Rolle spielen. .. ........

Hier steht nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme jedoch nicht mit der erforderlichen Sicherheit fest, dass der Tatsachenkern unwahr ist. Es kann dahinstehen, ob sich aus den Aussagen der vernommenen Amtstierärzte ein konkreter Verstoß gegen tierschutzrechliche Vorschriften in der Haltung der Hunde im Amtsbezirk Bielefeld oder nunmehr im Landkreis Emsland ergeben hat., wobei der Amtstierarzt Salm immerhin eine erhebliche Überschreitung der zulässigen Haltungszahlen festgestellt hat. Aus den Aussagen der Amtstierärzte hat sich aber jedenfalls ergeben, dass die Aufsichtsbehörden in der Vergangenheit und auch in der Gegenwart ständig Anlass für engmaschige Überprüfungen der bei der Klägerin bestehenden Tierhaltungsbedingungen gesehen haben. .......

Ein Ergebnis: Wir haben somit in beiden Instanzen die Prozesse gegen Adelheid Jakob gewonnen, müssen nun allerdings sehen, wie wir unsere Kosten von ihr zurück erhalten .... X(

Wichtig ist uns neben der erlangten Rechtssicherheit, dass dieser Forenbeitrag zum Nachdenken und evtl. Fragenstellen anregen darf.

Und damit möchten wir diesen Tread auch schliessen.

Helmut Albert
Tierschutz ist Erziehung zur Menschlichkeit. Albert Schweitzer

Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von »Helmut Albert« (26. April 2012, 01:23)